ver.di Info

Betriebszeitung

Erste Ausgabe im 37. Jahrgang

verdi-Info Nr. 10/2015

Betriebszeitung
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Info Nr. 10/2015 37. Jahrgang (erste Ausgabe im 37. Jahrgang) vom 20. November 2015

Inhalt:

  • In eigener Sache
  • 12.12. – Zeichen setzen in Erlangen
  • Bewegende Rede zum Terroranschlag in Paris
  • 10. Geburtstag TvöD
  • 9.12. Betriebsgruppe
  • #Sozial- und Erziehungsdienst #aufwerten – Infos zum Ergebnis
  • Haushalts- und Stellenplanberatungen
  • Kurz & knackig (Neues von Herrn L, Bilderrätsel, anfordern, surfen 164, Für Feinschmecker XI, Kunst mit Satzzeichen VII, Dialegtbeaufdragdn Nord, Demo gegen TTIP am 10.10. in Berlin, Culdur mit Gaultierausstellung)

 

Neuer Jahrgang

Unser ver.di-Info befindet sich im 37. Jahrgang und ist damit eine der ältesten regelmäßig erscheinende Betriebszeitung. Ein Umstand der uns ein bisschen stolz macht! Dass es das ver.di-Info und früher das ÖTV-Info gab und gibt hängt an den vielen treuen Mitgliedern, die Monat für Monat mit ihren Beitrag die Gewerkschaftsarbeit finanzieren. Dafür herzlichen Dank. Wenn sich noch mehr Kolleginnen und Kollegen bei ver.di organisieren können wir uns ein besseres Rechtschreibeprogramm leisten und „dem“ und „den“ werden weniger oft verwechselt und Kommas richtiger gesetzt.

Willkommen! ver.di MÜ Willkommen!

Zeichen setzen – Kundgebung am 12.12.2015 in Erlangen

Es ist Zeit, sich zu bekennen. Wir bekennen uns zu

Humanität und Solidarität

die Wahrung von Menschenrechten

sicheren Zugangswegen und fairen Asylverfahren

Schutz vor Diskriminierung, Hetze und Anschlägen

einer offenen, menschlichen und von Vielfalt geprägten Gesellschaft

Deshalb den Aufruf unterstützen:

Ich unterstütze den Aufruf der AKTION COURAGE ERLANGEN und der Stadt Erlangen

MENSCHENWÜRDE = UNANTASTBAR

zur Teilnahme an der Kundgebung am 12.12.2015, Beginn 11:00 Uhr auf dem Rathausplatz in Erlangen und bin damit einverstanden, dass mein Name (ohne Anschrift) in einer

Zeitungsanzeige am 09.12.2015, die zur Teilnahme an der Kundgebung aufruft, veröffentlicht wird. Die Erklärung muss bis spätestens 04.12.2015 an frank.riegler@kabelmail.de geschickt werden. Die Erklärung sollte folgende Angaben enthalten: Name, Vorname, Anschrift, Funktion

Wer per Papier Unterschriften zum Aufruf sammeln möchte kann bei uns Listen anfordern bzw. die Listen über den Link rechts runterladen.

Terroranschlag in Paris

Vor dem Spiel der Regionalliga West Rot-Weiß Oberhausen gegen Rot-Weiß Essen hielt der Oberhausener Stadionsprecher Christian Straßburger eine bewegende Rede, der wir uns voll anschließen können und die wir hier stellvertretend für viele ähnliche Statements dokumentieren.

Liebe Fußballfreunde,
was ist aus dieser Welt geworden?
Diese Frage mussten wir uns in den letzten Monaten und Wochen und seit Freitagabend im Besonderen, immer und immer wieder stellen. Ein terroristischer Angriff, auf friedliche, freie und unschuldige Menschen, hat uns bis ins Mark erschüttert.
Paris ist von diesem Stadion aus knapp 550 km entfernt. Für viele ist das weit weg. Doch dieser Angriff, wie jeder terroristische Akt, ist kein Angriff auf ein Land, eine Stadt oder ein Gebäude.
Es ist ein Angriff auf uns, auf die Menschheit. Auf die Freiheit. Allein über 100 Menschen, größtenteils junge Menschen, voller Träume und Hoffnungen, Liebe und Sorgen, wollten mit ihren Liebsten auf einem Konzert, das Leben feiern. Sie wollten Spaß haben und einen Moment erschaffen, der unvergesslich werden sollte. Sie wollten durchatmen und für ein paar Augenblicke, Ihre Sorgen vergessen. All diese Menschen mussten ihr Leben lassen, bestialisch und erbarmungslos. Nach und nach haben diese feigen, seelenlosen Terroristen Leben ausgelöscht. Allein der Gedanke daran zerreißt mir, zerreißt uns das Herz.
Es ist nach diesem Ereignis wichtig, dass wir alle vorbehaltlos unsere Herzen öffnen und uns klar machen, dass ein Terrorist nicht tötet, weil ihn eine Religion dazu aufgefordert hat, Er tötet, weil er ein hasserfüllter, kranker "Mensch" ist. In Anlehnung an den Koran heißt es:
Wenn einer einen Menschen tötet, so ist es, als ob er eine ganze Welt getötet hat. Und wenn einer einen Menschen rettet, so ist es, als ob er eine ganze Welt gerettet hat.
Es ist mehr denn je wichtig, nun Geschlossenheit zu beweisen, nachzudenken und keinen Hass zu schüren. Wir dürfen den wenigen, die versuchen unsere Freiheit zu zerstören, nicht das Gefühl geben, Ihre Taten würden zu Erfolgen führen.
Jeder Mensch, der am Freitag in Paris, sein Leben lassen musste, hätte unser Freund oder unsere Freundin, unser Partner oder unsere Partnerin, unser Bruder oder unsere Schwester, unser Kind, unsere Mutter oder unser Vater sein können. Gedenken wir nun, in einer von tiefstem Herzen kommenden Schweigeminute, an die Opfer und deren Angehörige, die unser Mitgefühl und unseren Respekt verdient haben. Frei nach Dr. Martin Luther King Jr.:
"Dunkelheit kann Dunkelheit nicht vertreiben; nur Licht kann das.
Hass kann Hass nicht vertreiben; nur Liebe kann das."

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10. Geburtstag – kein Grund zu feiern!

TVöD

Als Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) werden mehrere Tarifverträge für die Beschäftigten (ausgenommen Beamte und Auszubildende) bei Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung von Bund und Kommunen bezeichnet, die am 1. Oktober 2005 in Kraft getreten sind. Durch den TVöD wurde der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT, BAT-O) sowie die parallel bestehenden Tarifverträge für Arbeiter des Bundes MTArb, MTArb-O und der kommunalen Arbeitgeber BMT-G II und BMT-G-O weitgehend abgelöst.

Warum wurde der TvöD eingeführt

Die Notwendigkeit einer grundlegenden Modernisierung und Reform des Tarifsystems des öffentlichen Dienstes ergab sich aus Sicht beider Tarifvertragsparteien zum einen aus den zersplitterten, zum Teil anachronistischen und diskriminierenden Tarifbestimmungen, beispielsweise der Trennung in Arbeiter und Angestellte, sowie zum anderen aus den Veränderungen der Rahmenbedingungen des öffentlichen Sektors. Die Finanznot der öffentlichen Haushalte, die weit reichenden Privatisierungsbestrebungen vor allem auf kommunaler Ebene, die Verstärkung des Wettbewerbs durch europarechtliche Vorschriften und die Konkurrenz privater Dienstleistungsanbieter begründeten Handlungsbedarf. Nicht zuletzt die fortschreitende Angleichung des öffentlichen Dienstes an Verhältnisse in der Privatwirtschaft ließen eine Reform der veralteten Regelungen der Tarifverträge erforderlich erscheinen. Aus Sicht ver.dis schienen die Modernisierung der Tarifverträge und eine grundlegende Entgeltreform in erster Linie dringend geboten, um einen Zusammenbruch des Tarifvertragssystems abzuwenden und einer Modernisierung des öffentlichen Dienstes ohne Flächentarifvertrag vorzubeugen. Denn der Verzicht auf Tarifbindung war vor allem für einige Länder, teilweise jedoch auch für die Kommunen, eine ernsthaft erwogene Alternative. Vor dem Hintergrund einer in Deutschland in den letzten Jahrzehnten in der Privatwirtschaft erodierenden Bindekraft der Flächentarifverträge und aufkommender Zweifel am Sinn von Flächentarifverträgen auch bei öffentlichen Arbeitgebern, stellte für ver.di die Stabilisierung des Tarifsystems das tarifpolitische Hauptziel der letzten Jahre dar. Im Klartext ver.di wollte einen einheitlichen bundesweiten Tarifvertrag für die Kommunen erhalten. Vor dem Hintergrund der politischen Landschaft, schwarz-gelbe Bundesregierung mit einer neoliberalen Politik, bestand die Befürchtung, dass aus politischen Gründen der Tarifvertrag beseitigt wird. Zur Erinnerung, damals wurden gerade von Guido Westerwelle und seiner FDP die Gewerkschaften für alle negativen Entwicklungen in der Wirtschaft verantwortlich gemacht.

20.3.2012 Nürnberg ganztägiger Streik rh 20.3.2012 Nürnberg  – 20.3.2012 Nürnberg ganztägiger Streik

Der TVöD wurde am 13. September 2005 zwischen den öffentlichen Arbeitgebern (das sind zum einen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern (BMI), und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA)) einerseits, und der Gewerkschaft Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) abgeschlossen. Der TVöD steht am Ende einer zweijährigen Verhandlungsphase zur Neugestaltung des Tarifrechts im öffentlichen Dienst. Insbesondere mit der Tarifeinigung vom 31. März 2008 wurde der TVöD in mehreren Punkten verändert.

Wesentliche Neuerung des TVöD sind die Vereinheitlichung des Tarifwerks für Arbeiter, Angestellte und Pflegebeschäftigte sowie die Abkehr von der dienstalters- und familienbezogenen Bezahlung hin zu einer erfahrungs- und leistungsorientierten Vergütung.

Bei der Überleitung wurde zwischen Arbeitern und Angestellten unterschieden. Die Überleitung wurde durch einen eigenständigen Tarifvertrag geregelt. Grundsätzlich wurde vereinbart, dass keine Verluste für bereits Beschäftigte bei ihrem aktuellen Lohn/Gehalt entstehen sollen. Die Überleitung in das neue Tarifsystem fand am 1. Oktober 2005 statt.

Die Regelungen zur Überleitung sind sehr umfangreich und teilweise sehr kompliziert. Für am 1. Oktober 2005 bestehende Arbeitsverhältnisse wurde im Rahmen eines ergänzenden Überleitungstarifvertrags (TVÜ) aus der für September 2005 gezahlten Grundvergütung, der allgemeinen Zulage, dem Ortszuschlag bis zur Stufe 2 und der Funktionszulage das Vergleichsentgelt für Oktober 2005 gebildet. Daneben wird der Ortszuschlag ab der Stufe 3 (kinderbezogene Bestandteile) als Besitzstand weitergezahlt. Ein Arbeitnehmer hat daher nach der Überleitung in den meisten Fällen zunächst keine Einkommensverluste zu verzeichnen. Zumindest ist in den meisten Fällen im Wesentlichen das Familieneinkommen gesichert. Für Kinder, die bis zum 31. Dezember 2005 geboren wurden, gilt ein erweiterter Besitzstand: Der Kinderzuschlag wird – genauso wie die Besitzstandszulagen der vor dem 1. Oktober geborenen Kinder – zusätzlich zum Vergleichsentgelt so lange weiter gezahlt, wie die Kindergeldberechtigung besteht.

Pause rh Frühstückspause am 10.3.2014

Kritik

Die Kritik am neuen TVöD richtet sich vor allem gegen die neue Vergütungsstruktur und niedrigere Einstiegsgehälter durch die Absenkung der Eingangsstufen. Bei vielen Beschäftigten stößt die Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) auf erhebliche Vorbehalte. Entgegen den Verabredungen wurde bis heute kein neues Eingruppierungssystem geschaffen. Ver.di hatte ein anspruchsvolles Konzept einer neuen Entgeltordnung entworfen. Die mitunter anachronistischen Eingruppierungsbestimmungen sollte so modernisiert, systematisiert und diskriminierungsarm gestaltet werden. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat sich kategorisch verweigert über ein neues Eingruppierungssystem zu verhandeln. Aus heutiger Sicht werden nur die bestehenden Eingruppierungstarifverträge inhaltsgleich in eine „neue“ Entgeltordnung übertragen und die früheren Zeit- und Bewährungsaufstiege werden über eine Zuordnung in eine höhere Entgeltgruppe kompensiert. Die Vereinfachung der Eingruppierung war ein weiteres wesentliches Ziel der Tarifreform. Wie die anderen Ziele, moderner, verständlicher, leicht umsetzbarer Tarifvertrag wurde dies mit dem TvöD deutlich verfehlt. Im Gegenteil, durch die Überleitungsregelungen, durch die Einführung der S-Klasse im Sozial- und Erziehungsdienst 2009 und damit verbunden eine weitere Überleitung und durch die Veränderungen im Sozial- und Erziehungsdienst in diesem Jahr ist die tarifliche Situation deutlich komplizierter geworden, als vor dem 1.10.2015.

Tarifverhandlungen sind Machtfragen

In Tarifverträgen kommt zum Ausdruck, wie viele Mitglieder eine Gewerkschaft hat und ob diese bereit für ihre Interessen aktiv bis hin zum Streik einzutreten. Das Thema neuer Tarifvertrag interessierte kaum. Veranstaltungen hierzu bei der Stadtverwaltung Erlangen wurden im Schnitt von 5 Personen besucht. Zusätzlich spielt die wirtschaftliche Situation eine Rolle. Die Arbeitslosigkeit erreichte ihren numerischen Höhepunkt 2005 mit 4,86 Millionen Arbeitslosen. Die Arbeitslosenquote in diesem Jahr betrug (trotz neuer Zählart) 13 % und übertraf damit die Quote des Ausgangsjahres 1950.

Schuld

Aus heutiger Sicht ist es leicht die Gewerkschaft zu kritisieren, welchen Mist sie mit dem TvöD vereinbart hat. Eine Kritik die uns nur dann weiterbringt, wenn sie mit der Erkenntnis verbunden ist, künftig gemeinsam in ver.di aktiv für unsere Interessen einzutreten. Der TvöD ist wie aufgezeigt nicht naturgegeben. Er kann jederzeit verbessert werden. Dazu müssen die Arbeitgeber bewegt werden, die Streiks 2015 im Sozial- und Erziehungsdienst beweisen, dies gelingt nur wenn die Beschäftigten ihre gemeinsame Macht ausüben.

 

MITMACHEN

9. Dezember ver.di Betriebsgruppe trifft sich

Die Arbeit von ver.di bei der Stadt Erlangen wird in monatlichen Treffen der Betriebsgruppe, im Jahr 2015 jeweils mittwochs ab 17.00 Uhr bestimmt. Jedes ver.di-Mitglied bei der Stadt kann gerne mitmachen, Kommen und seine Ideen und Anregungen einbringen. Wer künftig eingeladen werden möchte, einfach bei uns melden, telefonisch oder per Mail an roland.hornauer@stadt.erlangen.de. Die interne Einladung enthält zusätzlich immer lesenswerte Tagesordnungspunkte. Das nächste Treffen ist am Mittwoch 9. Dezember, 17.00 Uhr, Sitzungsraum im Kleinen Rathaus, Schuhstr. 40. Themen sind neben dem Jahresausklang u.a. die Terminplanung 2016.

Filosofen Das war europäische Weltklasse!

Felix Magath

Tarifergebnis Sozial- und Erziehungsdienst

In den Tarifverhandlungen Ende September 2015 wurde der Schlichterspruch bekanntlich leicht verbessert. Demnach wurden die zumeist jüngeren Erzieherinnen und Erzieher in den unteren Erfahrungsstufen besser gestellt werden als zuvor. Einschließlich der aktuell ausgehandelten Anhebungen erhalten Vollzeitbeschäftigte nun zwischen 93 und 138 Euro mehr pro Monat. Damit sei es gelungen, dass im Berufsfeld Kindererziehung die Beschäftigten gleichmäßiger von einer Aufwertung profitieren und der Beruf für Einsteiger/innen attraktiv bleibt. Zusätzlich gibt es nun auch Verbesserungen für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter im allgemeinen Sozialdienst, die vom Schlichtungsergebnis nicht profitiert hätten. Sie erhalten zwischen 30 und 80 Euro monatlich mehr.

In der anschließenden Urabstimmung zum Tarifergebnis vom 30. September 2015 haben sich  bundesweit 57,2 Prozent der ver.di-Mitglieder für die Annahme ausgesprochen. Bei der Stadt Erlangen war das Urabstimmungsergebnis deutlich knapper. „Damit wird ein erster Schritt in Richtung Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe erzielt, und die Entgelte werden rückwirkend zum 1. Juli 2015 angehoben“, sagte Wolfgang Pieper, ver.di-Bundesvorstandsmitglied.

Tarifergebnis (grober Überblick)

Kinderpflegerinnen / Kinderpfleger: Die Tabellenwerte werden in der S3 um durchschnittlich 95,5 Euro und in der S4 um durchschnittlich 123 Euro monatlich angehoben werden.

Grundeingruppierung Erzieherinnen / Erzieher (aktuelle Eingruppierung S6): Neue Eingruppierung in der S8a vor. Die neuen Tabellenwerte liegen je nach Stufe zwischen 93,32 und 138,44 Euro höher.

Erzieherinnen / Erzieher mit besonders schwierigen fachlichen Tätigkeiten (aktuelle Eingruppierung S8): Neue Eingruppierung in die S8b vor. Die neuen Tabellenwerte liegen je nach Stufe zwischen 1,83 (Stufe 1) und 103,42 Euro höher.

Sozialarbeiterinnen / Sozialarbeiter und Sozialpädagoginnen / Sozialpädagogen: Beschäftigten der jetzigen S11 erhalten durchschnittlich 60 Euro und der jetzigen S12 durchschnittlich 48 Euro. In der S 14 werden die Beträge der Stufen 2, 4 und 5 um 80 Euro angehoben, der Betrag der Stufe 1 um 30 Euro und der Betrag der Stufe 3 um 50 Euro. Es wird klargestellt, dass neben der Stufe 6 auch die individuellen Endstufen um 80 Euro erhöht werden.

Bisherige Stufen bleiben

In den obigen Beispielen werden die Tabellenwerte verändert, dies bedeutet die bisherigen Stufen bleiben. Bei diesem Verfahren wird in der neuen Entgeltgruppe sowohl die bisherige Stufe als auch die darin bereits zurückgelegte Stufenlaufzeit beibehalten; es wirkt wie eine Tabellenerhöhung in Lohnrunden. In der neuen S 8b werden die Stufenlaufzeiten in der Stufe 4 von 8 Jahren auf 6 Jahre und in der Stufe 5 von 10 Jahren auf 8 Jahre verkürzt.

Kita-Leitung und deren ständige Vertreter: Die Eingruppierung von Kita-Leitungen und deren ständiger Vertreterinnen / Vertreter werden insgesamt angehoben. Alle Leiterinnen / Leiter und deren ständige Vertretung, gilt nach momentanem Kenntnisstand auch für die städtischen Lern- und Spielstuben, sollen mindestens eine S-Gruppe höher zugeordnet werden. Weiterhin soll, anders als bisher, je Kindertagesstätte eine ständige Vertreterin / ein ständiger Vertreter der Leiterin / des Leiters bestellt werden. In diesen Fällen kommt es zu einer tatsächlichen Höhergruppierung, das heißt je nach Einzelfall kann es zu einer schlechteren Stufenzuordnung bei der Höhergruppierung kommen.

Aufwerten Jetzt! ver.di Aufwerten Jetzt!

Besonderheit

Zur Vermeidung von Nachteilen aufgrund des nicht stufengleichen Höhergruppierungsverfahrens sind die Beschäftigten nur dann in der höheren Entgeltgruppe eingruppiert, wenn sie dies bis zum 30. Juni 2016 beantragen. Ruht das Arbeitsverhältnis am 1. Juli 2015, beginnt die Frist von einem Jahr mit der Wiederaufnahme der Tätigkeit. Der Antrag wirkt stets auf den 1. Juli 2015 zurück. Hintergrund dieser Regelung ist, dass ich bei einer Höhergruppierung häufig in eine niedrigere Stufe komme. Es gibt deshalb Fälle, wo ich am 1.7.2015 höhergruppiert werde, ursprünglich aber in der alten Eingruppierung am 1.8.2015 die nächste Stufe erhalten hätte. Durch die Höhergruppierung entsteht mir deshalb unter Umständen ein deutlicher finanzieller Verlust.

Umsetzung des Ergebnisses – Beratung

Der Tarifabschluss kann erst umgesetzt werden, wenn die Tarifverträge schwarz auf weiß vorliegen. Die Tarifverträge müssen in sogenannten Redaktionsverhandlungen formuliert werden. Wann diese abgeschlossen sind ist momentan noch nicht bekannt. Sobald die Tarifverträge vorliegen werden wir die ver.di Mitglieder informieren und beraten. Durch die zweimalige Überleitung (vom BAT in den TvöD und anschließend 2009 in die S-Klasse) dürfte der Beratungsbedarf nicht gering sein. Zusätzlich werden wir versuchen wie 2009 eine gemeinsame Beratung mit dem Arbeitgeber Stadt Erlangen anzubieten.

Tarifrunde 2016

Bei der nächsten Lohn- und Gehaltsrunde 2016 sind alle städtischen Beschäftigten und damit natürlich auch der Sozial- und Erziehungsdienst dabei. Wir werden uns alle engagieren müssen, um einen guten Abschluss zu erreichen.

Dringender Appell an alle nicht Streikenden

Nicht wenige Kolleginnen und Kollegen haben sich in den letzten Monaten bewusst dafür entschieden, ver.di nicht bei zu treten und auch an den Arbeitskampfmaßnahmen nicht teil zu nehmen. Wir fordern deshalb diese Personen auf, auf die vereinbarten und durch den Streik erkämpften Verbesserungen zu verzichten und folgendes Formular aus zu füllen:

_______  _____
Vorname Name

 

An das Personalamt

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich verzichte auf die am 30.9.2015 ausgehandelten Verbesserungen und bitte die entsprechenden Gelder dauerhaft an ver.di zu überweisen, damit die hohen Streikausgaben möglichst rasch ausgeglichen werden.

 

__________
Unterschrift

OB Dr. Janik rh OB Dr. Janik

„Lustige“ und spannende Beratungen zum Haushalt und Stellenplan 2016

Gerade die Stellenplanberatungen sind spannend, durch das neue Beratungsverfahren, die Referate priorisieren ihre Stellenplanforderungen, die Fachausschüsse beraten darüber und anschließend basteln OB und Referenten einen Vorschlag für den Stadtrat, ist zur Zeit ziemlich unklar welche Stellenanträge Chancen haben. Zu Beginn wurde von der Verwaltungsspitze und wohl auch durch die Ampelkoalition festgelegt maximal 1,2 Mio. Euro für neue Stellen auszugeben, dies sind je nach Eingruppierung und je nach Refinanzierungseffekte um die 20 Stellen. Die CSU hatte beantragt diese 1,2 Mio. auf 800.000 Euro zu reduzieren. Im HFPA am 18.11.2015 wurde dieser Antrag abgelehnt. In dieser HFPA-Sitzung wurde auch über die Priorisierungsvorschläge einiger Referate beraten und abgestimmt. In einigen Fällen wurde die Priorisierung verändert. Dies geschah in der Regel ohne inhaltliche Begründung nach dem Motto „wir hätten gerne die Stelle X an Platz Nr. 3“. „Lustig“ sind die Haushaltsberatungen, weil der eingebrachte Entwurf, wie in einigen anderen Städten, eigentlich Makulatur ist. Der eingebrachte Haushaltsentwurf sieht bislang keinen Cent für die StUB und die neue Handballhalle vor. Durch Nachmeldungen der Verwaltung fehlen 4,7 Mio. Euro. Durch weniger Schlüsselzuweisungen und die erhöhte Bezirksumlage müssen weitere 4,5 Mio. Euro erbracht werden. Die Anträge aller Fraktionen des Stadtrates zum Haushalt sehen vor, dass die Stadt ab 2016 ihr Füllhorn über viele Bürgeranliegen ausschüttet, aufsummiert wollen die Fraktionen wohl rund 10 Mio. Euro (davon rund 8,6 Mio. im Ergebnishaushalt) ohne die geforderten zusätzlichen Stellen und die oben erwähnten Großprojekte mehr ausgeben. Neben diesen fehlenden 19,2 Mio. Euro schätzt die Kämmerei dass 2016 die Gewerbesteuereinnahmen um 15 Mio. Euro zurückgehen. Vor diesem Hintergrund waren die bisherigen Fachausschussberatungen eigentlich überflüssig, weil nahezu alle Entscheidungen zum Haushalt, zu den Arbeitsprogrammen und Budgets der Ämter vertagt wurden. Trotzdem hat es der HFPA am 18.11.2015 geschafft, deutlich mehr als 4 Stunden im Ratssaal zu verbringen.

Werner Lutz wl Herr L.

Neues von Herrn L.

Dank von Werner

Werner hat sich ausdrücklich bei uns für den Fehlerhinweis, siehe vorletztes Info, mit nachstehenden Zeilen bedankt. „Kllogenialen Dank für die vliehflätigen Fleherkorrekturen!

Werner uLtz“

Bayerische Integrationsmitteilung

Sehr geehrter Flüchtling,

mit Ihrer Einreise nach Deutschland erhalten Sie abschließend wichtige Hinweise zu Ihrer umgehenden Ausreise.

TTIP

Die Tatsache, daß die Einsicht in die Dokumente zum Freihandelsabkommen nur für Bundestagsabgeordnete besteht, macht die Aussicht, daß es abgelehnt wird, nicht größer.

Ehrenwerte Gesellschaft

Karl Theodor von Guttenberg wurde in das Kompetenzteam der CSU aufgenommen. Angeblich soll er künftig eine fundierte Beratung zu Fluchtfragen geben. Genauer gesagt geht es wohl eher darum, wie man sich als Minister verhält, wenn man wegen einer abgeschriebenen Doktorarbeit fluchtartig das Amt oder Deutschland verlassen muß.

 

FÜR FEINSCHMECKER

Verwaltungslyrik (XI)

„Eine systematische Umsetzung in den gesamten Instrumenten der Personal- und Organisationsentwicklung.“

Bericht zur Verwaltungsmodernisierung der Stadt Erlangen 2008-2012

 

Neues vom Dialegtbeaufdragdn Nord

Über Erlangen-Süd

Sech mol mien leve Fründ, wat is denn "Färdd"? Im Plattdütschen secht man zum Pferd, Perd, aber Färdd" hev ikk noch nie hört.

 

Kunst mit Satzzeichen (VII)

ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ

Das große ABC

 

AUSZUG

Achim Bogdahn über besonders dämliche Stadionnamen

Und in Nürnberg heißt das gute alte Easy-Credit-Stadion nun Grundig Stadion, auch wenn die fränkische Traditionsfirma seit Jahren der türkischen Firma Arçelik aus der Koç-Holding gehört, also eigentlich Gründüg. Nichts ist mehr so, wie es war, die Bielefelder Alm heißt Schüco Arena und der Fürther Ronhof wurde erst zum Playmobil-Stadion und dann zur Trolli-Arena, wirbt also jetzt statt für Plastikmännchen für Gummibärchen, was möglicherweise die Spielweise des Tabellenletzten erklärt.

Mangrovenwald in Erlangen rh Mangrovenwald in Erlangen

Auflösung und neues Rätsel

Wir fragten, wer ist die schön verkleidete Person und was soll die Verkleidung darstellen? Natürlich war unser OB abgebildet und die Faschingsverkleidung soll wohl eine Mischung aus Krümelmonster und Kermit darstellen. Erstaunlicherweise erhielten wir nur wenige richtige Lösungen und alle wurden mit einem USB-Stick beglückt. Für das neue Rätsel wollen wir wissen, wo der Mangrovenwald in Erlangen steht?

 

Alle nachstehenden Informationen und Materialien etc. können bei Silvia Beyer, Gisela Strobel oder Werner Lutz, PR,  (86 2420, 86 1685 oder 86 2384, Fax 86 2878, Mail roland.hornauer@stadt.erlangen.de) angefordert werden!

  • Ver.di-Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 16/2015 - Auch Milliardäre besteuern!

Die Bundesregierung plant eine Neuregelung der Erbschaftsteuer, die erneut Multi-Millionen-Vermögen von der Erbschaftsteuer befreien würde. 60 Persönlichkeiten aus Politik, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbänden, Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft fordern eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs. Auf einer Pressekonferenz wurde ihr Appell vorgestellt: „Die Superreichen nicht erbschaftsteuerfrei stellen!“. Zu diesem Thema ist das neue Wipo aktuell erschienen.

  • Ver.di-Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 17/2015 - Geteiltes Leid ist halbes Leid

Im nächsten Jahr steigen die Beiträge zur Krankenversicherung – aber nicht für die Arbeitgeber. Deren Beitragssatz wurde nämlich auf 7,3 Prozent festgeschrieben. ver.di fordert, dass diese Ungerechtigkeit beseitigt wird und die steigenden Gesundheitskosten wieder paritätisch von Arbeitgebern und Beschäftigten finanziert wird.

 

Surfen Nr. 164

Der Bericht über die diesjährige Jubilarfeier des ver.di Ortsverein Erlangen findet sich unter http://erlangen.verdi.de/ortsverein/berichte-von-veranstaltungen-und-aktionen/++co++e1ac4cd0-86cd-11e5-8a3f-525400248a66

250.000 am 10.10. gegen TTIP wl 250.000 am 10.10. gegen TTIP

TTIP-Befürworter unter Druck

Den Befürwortern des Freihandelsabkommens TTIP wird unbehaglich. Sie sehen die Akzeptanz für ihr Projekt schwinden. Regierung und Industrieverbände wollen deshalb mit einer breiten Kampagne für den geplanten Wirtschaftspakt werben. So reagieren sie auf die Viertelmillion Menschen, die am Wochenende in Berlin gegen TTIP protestiert haben.

Dort ist sichtbar geworden, was sich seit Langem in unzähligen Kneipen, Gewerkschaftshäusern und Theatern an Widerstand gebildet hat. Und die Protestbewegung gegen TTIP hat noch lange nicht ihren Höhenpunkt erreicht. Mit neuen Hochglanzbroschüren zum Freihandel werden Bundesregierung und Industrie ihr gewiss nicht den Wind aus den Segeln nehmen. Denn bei den Protesten geht es nicht nur um die Angst vor geheimen Schiedsgerichten für Konzerne und vor schlechteren Nahrungsmittelstandards.

Viele Menschen haben es satt, dass von der Abfallentsorgung über die Kliniken bis zum Wasserwerk alles Denkbare privatisiert wird. Nicht nur Linke sind gegen die Privatisierung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge, viele Konservative lehnen das ebenso ab und halten die erfolgten Verkäufe für große Fehler. So kommt es, dass vor der Siegessäule junge Linksradikale, Biobauern und Globalisierungskritiker gemeinsam mit CSU-Kommunalpolitikern, Kulturschaffenden und den IG-Metallern von Daimler demonstrieren. Sie sind kategorisch gegen ein Abkommen, das eine neoliberale Wirtschaftspolitik für alle Zeiten festschreiben will, der Profit von Konzernen wichtiger ist als öffentliche Daseinsvorsorge. 

Dass TTIP in der geplanten Dimension tatsächlich kommen wird, ist unwahrscheinlich – aber nicht wegen der breiten Proteste, sondern weil die Widerstände in den USA zu groß sind. Wahrscheinlich wird es eine abgespeckte Variante geben, die Regierungen und Industrie den Kritikern als Kompromiss verkaufen – die aber am Liberalisierungskurs festhalten wird. Hoffentlich wird das jetzige breite Bündnis der Gegner auch gegen TTIP light fortbestehen.

Jean Paul Gaultier rh Jean Paul Gaultier

Culdur

Jean Paul Gaultier Ausstellung

Bis 14.2.2016 zeigt die Kunsthalle München eine große Werkschau des französischen Designers und Modeschöpfer. Der 1952 geborene Gaultier war als Kind ein Einzelgänger. Früh beschäftigte er sich mit allen Bereichen der Mode. Er fing 1970 als Assistent von Pierre Cardin an. 1976 brachte er seine erste Kollektion heraus. Seit 1978 hat er ein eigenes Modeunternehmen JPG. In sieben Sälen präsentiert die Kunsthalle in der Theatinerstraße hundertdreißig von Gaultiers Kreationen. Die Kreationen werden durch lebensgroße Puppen präsentiert. Dank auf der Kopffläche projizierter bewegte Bilder hat man im ersten Moment den Eindruck, es sind lebende Puppen. Verstärkt wird dies, dass bei einigen Puppen die Bilder mit Text unterlegt sind, es also sprechende Puppen sind. Daneben zeigen zahlreiche dokumentarische Filme die Zusammenarbeit mit Künstlern. Das Korsett ist Gaultiers Markenzeichen. Als er 1990 Madonna in eine solche satinglänzende gesteppte Rüstung steckte sorgte dies damals für einiges Aufsehen. Schon immer hat Gaultier in der Haute Couture mit Konventionen gebrochen. Androgynität, Behinderungen, dicke Körper und vieles mehr hat er in seinen Schauen als einer der ersten präsentiert. Dank Gaultier wurde das Unperfekte, von kundiger Hand zerrissenen Gewändern mit dekorativ gehämmerten Strass Nieten Mode. Heute ein massenverbreitetes Zeitgeistprodukt. Industriell zerrissene Strumpfhosen, mit der Nagelschere geschnittene Punk-Iros, vergoldete Sicherheitsnadeln, zerrissene Jeans sind heute Alltag.

Jean Paul Gaultier rh Jean Paul Gaultier

Dies alles dokumentiert die Ausstellung. Der offen schwul lebende Gaultier hat sich in letzter Zeit fast nur noch der Haute Couture zugewandt wohl um Geld zu machen. Dies zeigen auch die aktuellen Roben seiner momentanen Muse Conchita Wust. Eine JPG Robe kostet 45.000 Euro. Gaultier hat ja nicht umsonst ein Modeunternehmen. Inzwischen ist es fast ein Konzern, der unter dem Label Gaultier nicht nur Mode sondern Accessoires, Möbel, Parfüm bis hin zu Schreibbücher vertreibt. Die Ausstellung ist eine starke Huldigung der Person Gaultier, Kritik oder ein Hinterfragen findet leider nicht statt. Der Eintritt ist mit 14 Euro nicht billig. Vermutlich gehört die Ausstellung zum Gaultier Konzern. Vor München war sie im Grand Palais in Paris, davor in New York und London zu sehen. Wer in nächster Zeit nach München kommt und Haute Couture und Prêt-à-porter, die Kunst, den Stil, das Zeichenhafte der jeweiligen Epoche zu erkennen, erschnuppern möchte sollte in die Ausstellung gehen.

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